Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat mit Blick auf derzeit stattfindende Sondierungen und die anstehenden Koalitionsverhandlungen die Stellungnahme „Zukunftsaufgabe Digitalisierung und Digitalpolitik“ vorgelegt.
Mit Blick auf die Sondierungen und Koalitionsverhandlungen formuliert der Deutsche Kulturrat, dass Digitalisierung und Digitalpolitik entscheidende Zukunftsaufgabe des nächsten Jahrzehnts sind. Schmerzlich wurde deutlich, dass die technische Infrastruktur in Deutschland nach wie vor unzureichend ist, dass zu oft zu kurzfristig in Projekten gedacht wird, dass Fachpersonal fehlt und vieles andere mehr. Und dies, obwohl das Thema bereits seit Jahren auf der Tagesordnung steht.
Digitalisierung und Digitalpolitik sind Gegenstand der Politik verschiedener Ebenen und Ministerien. Auch wenn unterschiedliche Zuständigkeiten – von Bund und Ländern, von verschiedenen Bundesressorts – bleiben, sollte bereits im nächsten Koalitionsvertrag mehr Konsistenz für dieses wichtige Politikfeld festgelegt werden. Dies gilt mit Blick auf den Kultur- und Medienbereich vor allem hinsichtlich der Interessenslagen der Künstlerinnen und Künstler, der Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft, der Kultureinrichtungen und der Kulturvereine. Eine konsistente Digitalisierungsstrategie und Digitalpolitik muss mehr sein als die Summe der Ressortvorhaben, sie muss das Thema als Ganzes im Blick halten und davon ausgehend die Rahmenbedingungen gestalten.
Der Deutsche Kulturrat spricht sich daher für folgendes aus:
- Digitalpolitik sollte im Bundeskanzleramt koordiniert und zu einer konsistenten Strategie zusammengebunden werden
- die Rahmenbedingungen, insbesondere im Urheberrecht, müssen so gestaltet werden, dass die Rechteinhaber einen wirtschaftlichen Ertrag aus der Verwertung der Werke ziehen können
- der Breitbandausbau muss entschieden vorangetrieben werden
- die technische Infrastruktur in den Schulen, den Hochschulen, den kulturellen Bildungseinrichtungen sowie Kultureinrichtungen muss ausgebaut werden
- in die Aus- und Weiterbildung von Fachkräften muss investiert werden
- ein Digitalisierungsrat für den Kulturbereich unter Federführung der Zivilgesellschaft soll eingerichtet werden
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Die Corona-Pandemie führte schmerzlich vor Augen, dass Deutschland in Sachen Digitalisierung hinterherhinkt. Die neue Bundesregierung muss sich dieses Themas dringend annehmen. Dabei wird es darauf ankommen, eine konsistente Digitalisierungsstrategie und Digitalpolitik zu entwickeln, die das ganze Land nach vorne bringt. Für den Kulturbereich bedeutet das vor allem, dass endlich die Rahmenbedingungen, insbesondere im Urheberrecht, so gestaltet werden, dass die Künstlerinnen und Künstler und die Kulturwirtschaft einen angemessenen wirtschaftlichen Ertrag aus der Verwertung der Werke in der digitalen Welt ziehen können. Davon sind wir zur Zeit noch sehr weit entfernt!“