Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern die Kultur der Demokratie entscheidend gestärkt und einen Aufwuchs des Etats der Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, im Vergleich zum Vorjahr um knapp 94 Millionen Euro erreicht. Damit stehen im kommenden Jahr erstmals rund 2,39 Milliarden Euro für die Kultur- und Medienpolitik des Bundes zur Verfügung - ein Zuwachs von rund 4 Prozent gegenüber 2022.
Claudia Roth, Staatsministerin für Kultur und Medien: „Mit diesem deutlichen Zuwachs im Kultur- und Medienetat des Bundes haben wir ein starkes Fundament geschaffen, um die Vielfalt der Kultur unseres Landes und die kulturelle Teilhabe für die ganze Gesellschaft zu ermöglichen und zu stärken. Das ist ein kräftiger Schub, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu festigen. Die elementare Bedeutung von Kunst, Kultur und Medien für unser demokratisches Gesellschaftmodell haben die Abgeordneten des Bundestages gestern noch einmal kräftig untermauert und dafür gilt ihnen mein ausdrücklicher Dank. Die zusätzlichen Mittel ermöglichen uns unter anderem einen bundesweiten KulturPass einzuführen, um jungen Menschen in unserem Land eine größere Teilhabe an Kunst und Kultur zu erleichtern und zugleich den Kulturbereich spürbar zu unterstützen.“
Für die Einführung des KulturPasses stellt der Deutsche Bundestag im kommenden Jahr 100 Millionen Euro bereit. Damit erhalten Jugendliche im Alter von 18 Jahren in 2023 ein Guthaben von 200 Euro pro Person, mit dem sie über eine eigens eingerichtete Online-Plattform unterschiedliche kulturelle Angebote vor Ort nutzen können.
Claudia Roth weiter: „Nachhaltigkeit, Vielfalt und die ganze Breite unserer Kultur wollen wir fördern. Dafür brauchen wir neue Denk- und Lösungsansätze auch für den Betrieb unserer Kultureinrichtungen, die nach der Corona-Pandemie und mitten in der Energiekrise vor immensen Herausforderungen stehen. Der Bund wird ihnen hierbei als verlässlicher Partner auch weiterhin im engen Austausch zur Seite stehen. So werden wir beim Museum des 20. Jahrhunderts gegenüber der bisherigen Planung neue Maßstäbe im Hinblick auf Energieeffizienz und ökologische Nachhaltigkeit setzen. Dank der Unterstützung des Haushaltsausschusses stehen die erforderlichen Mittel hierfür nun bereit. Hinter diesem wichtigen Signal steht unsere gemeinsame Überzeugung, dass gerade die vom Bund geförderten Kultureinrichtungen in Sachen Nachhaltigkeit und ökologische Bilanz Vorreiter sein müssen. Dies gilt umso mehr bei einem solch prominenten Museumneubau in unserer Hauptstadt.“
Für Energiesparmaßnahmen beim Neubau der Neuen Nationalgalerie – Museum des 20. Jahrhunderts sind im Kulturhaushalt 2023 insgesamt Mittel in Höhe von 9,9 Millionen Euro vorgesehen. Die geplanten Maßnahmen sollen im kommenden Frühjahr vorgestellt werden.
Entscheidend gestärkt wird auch die Erinnerungskultur. Mit den zusätzlichen Mitteln soll unter anderem die Aufarbeitung des Nationalsozialismus weiter gestärkt werden. So sind von den 4 Millionen Euro für das Bundesarchiv insgesamt 3 Millionen Euro für die Digitalisierung von Dokumentbeständen zum Nationalsozialismus vorgesehen. Zudem wird das Förderprogramm „Jugend erinnert“ mit 1,5 Millionen Euro weiter ausgebaut. Die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas erhält zusätzlich eine Million Euro für die Entwicklung eines Konzeptes für einen „Ort des Erinnerns und der Begegnung mit Polen“. Darüber hinaus erhält die Bundestiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte weitere 2 Millionen Euro, die Otto-von-Bismarck-Stiftung rund 650.000 Euro und die Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus 500.000 Euro.
Zu den weiteren kulturpolitischen Vorhaben beim Ausbau eines diversen und vielfältigen Kulturbetriebs zählt unter anderem ein Festival-Förderfonds in Höhe von 5 Millionen Euro. In gleicher Höhe wird auch die Amateurmusik mit einem eigenen Amateurmusik-Fonds gestärkt. Weitere Bundesmittel sind unter anderem vorgesehen für das Bündnis internationaler Produktionshäuser e.V., für die Initiative Dance On sowie für die Baltic Sea Philharmonic und die Privattheatertage.
Zur Stärkung der Kultur in ländlichen Räumen und strukturschwachen Gebieten plant die Kulturstaatsministerin zudem gemeinsam mit Bundesminister Cem Özdemir und Bundesministerin Nancy Faeser sowie der Kulturstiftung des Bundes (KSB) das Programm "Zusammen gestalten - Strukturen stärken" auf den Weg zu bringen. Für das Projekt wurden zusätzlich Mittel in den Haushaltsjahre 2025 bis 2030 in Höhe von rund 69 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Das Haushaltsgesetz tritt nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt zum 1. Januar 2023 in Kraft.
