Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat sich in einer Stellungnahme zum Öffentlich-rechtlichen Rundfunk in der digitalen Medienwelt geäußert.
Aufgrund der historischen Erfahrungen mit einem Staatsrundfunk hat die grundgesetzlich garantierte Rundfunkfreiheit in Deutschland eine herausragende Bedeutung. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland muss staatsfern und unabhängig von ökonomischen und politischen Interessen sein. Er muss zu gesellschaftlichen Debatten beitragen und jedem Bürger den Zugang zu Information, Bildung, Unterhaltung und Kultur ermöglichen. Er leistet damit einen unverzichtbaren Beitrag zur Meinungsbildung, zur Inklusion und ist zugleich selbst Teil des gesellschaftlichen und kulturellen Diskurses.
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten handeln in eigener journalistischer und redaktioneller Verantwortung. Sie sind besonders hohen inhaltlichen und journalistischen Standards verpflichtet und müssen immer wieder neu darauf achten, politische Interessen und ökonomischen Einfluss auf die Berichterstattung zurückzudrängen
Der Deutsche Kulturrat unterstreicht in der Stellungnahme, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk ein wesentlicher Bestandteil der Daseinsvorsorge ist. Da der öffentlich-rechtliche Rundfunk in erster Linie aus Beiträgen der Bürger finanziert wird, ist er den Bürgern verpflichtet. Daraus folgt, dass er die Gesellschaft in ihrer gesamten Breite und Vielfalt abbilden soll. Das schließt auch massenwirksame Angebote mit ein. Damit kann er gemeinschaftsstiftend wirken. Zugleich muss der öffentlich-rechtliche Rundfunk auch Angebote für kleinere Publikumsgruppen anbieten und hierfür entsprechende Ressourcen bereitstellen.
Auch in der digitalen Welt muss die gesellschaftliche Relevanz von Angeboten das leitende Moment sein. Einschaltquoten oder Klickzahlen sind kein zureichender Maßstab zur Beurteilung eines Angebotes oder dessen Bereithaltung in der digitalen Medienwelt. Es gilt vielmehr die gestalterische, ästhetische und redaktionelle Qualität, den Beitrag zur Aufklärung, Identitätsstiftung und kulturelle Vielfalt sowie die künstlerische Autonomie in den Vordergrund zu rücken. Die bestehenden Angebote müssen mit Blick auf solche Kriterien weitergedacht werden.
Internet-basierte Mediatheken haben in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen. Viele Beitragszahler wissen die sendezeitunabhängige Möglichkeit zu schätzen, Beiträge anzuhören oder anzusehen und dabei unter Umständen zusätzliche Informationen angeboten zu bekommen. Ein Aspekt der Relevanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist daher die Erreich- und Auffindbarkeit seines Angebots.
Der Deutsche Kulturrat sieht die Notwendigkeit einer besseren Vernetzung der öffentlich-rechtlichen Angebote. Die Verfügbarkeit von Eigenproduktionen der Sender in öffentlich-rechtlichen Mediatheken ist auszuweiten. Bei einem Teil der Produktionen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks handelt es sich um Auftragsproduktionen, die von den Sendern nur teilweise finanziert werden. Deshalb müssen die Verwerterinteressen aller beteiligten Anbieter auch im Zusammenhang mit der Verweildauer berücksichtigt werden. Der Deutsche Kulturrat fordert in der Stellungnahme, dass die Möglichkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Angebote in Internet-basierten Mediatheken zu verbreiten, in Erwägung dessen ausgeweitet werden.
Der Deutsche Kulturrat begrüßt, dass das Internetangebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werbefrei ist. Das unterscheidet ihn positiv von anderen Angeboten. Der Deutsche Kulturrat fordert, dass dieses erhalten bleibt. Die Werbefreiheit darf innerhalb der Angebote Dritter nicht durch neue technische Geräte unterlaufen werden, sondern die Signalintegrität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks muss gesichert sein.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat eine verfassungsrechtlich bestätigte Entwicklungsgarantie in die digitale Medienwelt. Diese Entwicklungsgarantie eröffnet ihm die Möglichkeit, neue Verbreitungswege zu nutzen und neue Angebote zu entwickeln. Alle denen, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf die Verbreitungswege außerhalb des Internets beschränken wollen, erteilen wir eine deutliche Absage. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk erhält in der digitale Medienwelt neue Aufgabenfelder und Verpflichtungen. Diesen Herausforderungen müssen sich die Politik und die Verantwortlichen in den Sendern endlich umfassend stellen."
zur Stellungnahme des Deutschen Kulturrats "Öffentlich-rechtlicher Rundfunk in der digitalen Medienwelt"
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Quelle
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