Aus der Not eine Tugend machen

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, unterstützt den Vorschlag der Staatsministerin für Kultur und Medien, regelmäßige Berichte zur sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler vorzulegen.

In der gestrigen Bundestagsdebatte zur Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion und der FDP-Fraktion "Wirtschaftliche und soziale Entwicklung der künstlerischen Berufe und des Kunstbetriebs in Deutschland" wurde mit der Bundesregierung hart ins Gericht gegangen. Die Vorsitzende des Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" Gitta Connemann, MdB, fühlte sich durch die Antwort, gar in ihrem Recht als Abgeordnete missachtet und urteilte knapp, "der Berg kreißte und gebar eine Maus."

Damit legte sie die Latte für den Abschlussbericht der von ihr geleiteten Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags "Kultur in Deutschland" hoch. Zu erwarten sind zuverlässige Angaben zur sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler und vor allem Handlungsempfehlungen zu deren Verbesserung.

Der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Otto, MdB, und Mitglied der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" äußerte Skepsis, ob mit Blick auf die zur Verfügung stehenden Mittel die Enquete-Kommission die von ihr erwartete umfängliche Datenerfassung überhaupt leisten kann. Entscheidend sind seines Erachtens die zu erarbeitenden Handlungsempfehlungen.

Angelika Krüger-Leißner, MdB, (SPD) Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien, des Ausschusses für Gesundheit und soziale Sicherung sowie der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" stellte den Zusammenhang zu der vom Rechnungsprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie zur Ermittlung des Selbstvermarktungsanteil der Künstlerinnen und Künstler und der Großen Anfrage her. Ihr sei es ein Rätsel, dass dieses Gutachten eingefordert wird, obwohl im Künstlerversicherungsgesetz der Bezug zwischen Bundeszuschuss und Selbstvermarktungsanteil gestrichen wurde. Sie sprach sich nachdrücklich für den Erhalt des Bundeszuschusses auf dem gegenwärtigen Niveau aus. Der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" wird ihres Erachtens die Aufgabe zukommen, die Künstlersozialversicherung zukunftssicher zu machen.

Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsvizepräsidentin Dr. Antje Vollmer, MdB, ebenfalls Mitglied der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" machte ebenso mit Nachdruck deutlich, dass der Bundeszuschusses zur Künstlersozialversicherung nicht abgesenkt werden darf. Sie forderte, dass spezifische Modelle der Riester-Rente für Künstler entwickelt werden müssten.

Die Staatsministerin für Kultur und Medien Dr. Christina Weiss machte aus der Not der teilweise unzureichenden Antworten der Bundesregierung auf die genannte Große Anfrage eine Tugend. Sie ging auf die fehlenden Aspekte gar nicht erst ein, sondern erhob die Forderung, dass regelmäßige Berichte zur sozialen Lage der Künstler erstellt werden sollten.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte zur gestrigen Bundestagsdebatte: "Die von Staatsministerin Weiss angeregten regelmäßigen Berichte könnten einen Überblick über die Einkommensentwicklung sowie die wirtschaftliche und soziale Situation der Künstlerinnen und Künstler geben. Sie wären ein Instrument um auf einer soliden Datenbasis gegebenenfalls erforderliche sozial- oder wirtschaftspolitische Maßnahmen einzuleiten. Ein solcher regelmäßig erscheinender Künstlersozialbericht wäre ein gutes Ergebnis aus einer eher mageren Beantwortung einer Großen Anfrage."