Kultur-Enquete: Welche Empfehlungen wann und wie umsetzen?

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat sich ausführlich mit dem Schlussbericht der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags „Kultur in Deutschland“ befasst.

Nach Auffassung des Deutschen Kulturrates ist der Schlussbericht der Enquete-Kommission das umfänglichste Kompendium zur Kulturpolitik, das bislang vorgelegt wurde. Es wurde der gesamte Kulturbereich in Deutschland in Hinblick auf Strukturen und Rahmenbedingungen vermessen. Der Dreiklang Bestandsaufnahme, Problembeschreibung und Handlungsempfehlung ermöglichte eine Beschreibung des Ist-Zustands, eine Analyse der vorhandenen Probleme sowie die Skizzierung von konkreten Vorschlägen zur Lösung dieser Probleme.

Der Deutsche Kulturrat begrüßt, dass die Enquete-Kommission ihren Untersuchungs- und Beratungsauftrag so verstanden hat, neben dem Hauptadressaten, dem Deutschen Bundestag, auch den Ländern und Kommunen konkrete Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur zu unterbreiten. Nur so war es möglich, dem umfassenden Untersuchungs- und Beratungsauftrag der Enquete-Kommission und dem Anspruch, die Kultur in Deutschland in den Blick zu nehmen, gerecht zu werden.

Der Deutsche Kulturrat bezieht in einzelnen Stellungnahmen zu den spartenübergreifenden Handlungsfeldern in folgenden Feldern Position:

- Arbeit und Soziales
- Bildung
- Bürgerschaftliches Engagement
- Europa
- Kulturwirtschaft
- Medien
- Steuern
- Urheberrecht

Darüber hinaus positioniert sich der Deutsche Kulturrat in einer übergreifenden Stellungnahme zu Themen wie dem demografischen Wandel, Kultur und Kirche usw.

Der Deutsche Kulturrat bewertet in seinen Stellungnahmen die Handlungsempfehlungen und macht deutlich, welche er unterstützt und welche er ablehnt.

Der Vorsitzende des Deutschen Kulturrates, Prof. Dr. Max Fuchs, sagte: „Wir freuen uns, dass die Enquete-Kommission viele unserer Forderungen aufgenommen und daraus Handlungsempfehlungen formuliert hat. Jetzt kommt es darauf an, dass die Handlungsempfehlungen nicht nur Lippenbekenntnisse sind, sondern von der Politik auch umgesetzt werden. Besonders wichtig ist aus unserer Sicht, dass die Handlungsempfehlungen des Enquete-Berichts auch von den Ländern und Kommunen geprüft und umgesetzt werden. Wir wissen, dass die Umsetzung der Empfehlungen eines Enquete-Berichts nicht von heute auf morgen geschehen kann, dennoch darf deren Umsetzung nicht auf die lange Bank geschoben werden.“