Eine feste Größe in der Bundespolitik - 10 Jahre BKM

Seit zehn Jahren gibt es das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien. Eine Jubiläumsveranstaltung in Berlin bot jetzt Gelegenheit, Bilanz zu ziehen: umrahmt von einer Ausstellung der Bundeskunstsammlung.

An der Feier im Martin-Gropius-Bau nahmen nicht nur Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des amtierenden Kulturstaatsministers teil, sondern auch seine Vorgänger.

So freute sich Bundeskanzlerin Angela Merkel, neben Bernd Neumann auch Michael Naumann, Julian Nida-Rümelin und Christina Weiss begrüßen zu können. Jeder von ihnen habe dem Amt ein eigenes, unverwechselbares Profil gegeben, sagte die Bundeskanzlerin. Das habe der Kulturnation Deutschland gut getan.

Mehr Geld für die Kultur

Auch aus der Kulturförderung, die in erster Linie eine Sache der Länder ist, sei das Amt nicht mehr wegzudenken. Seit 2005 steht dem Kulturstaatsminister jedes Jahr mehr Geld zur Verfügung, um kulturelle Einrichtungen von nationalem oder Weltrang zu fördern. Für ein zusätzliches Programm zur Bewahrung des Kulturerbes hat der Bund im vergangenen Jahr weitere 400 Millionen bewilligt.

Viele der im Koalitionsvertrag vereinbarten Projekte konnten inzwischen realisiert werden, bestätigte die Bundeskanzlerin. Merkel hob die Stärkung der Filmwirtschaft sowie das neue Gedenkstättenkonzept hervor, das ebenso wie die Stiftung Flucht, Vertreibung und Versöhnung bereits von der Bundesregierung verabschiedet wurde.

Im politischen Alltag bewährt

Einen Rückblick auf zehn Jahre Kulturstaatsminister bot die anschließende Gesprächsrunde mit Bernd Neumann, Christian Weiss, Julian Nida-Rümelin und Michael Naumann. Mit jeweils unterschiedlichen Schwerpunkten hat jeder von ihnen das Amt weiter im politischen Alltag verankert.

Heute werden viele Aufgaben und Kompetenzen ganz selbstverständlich vom Kulturstaatsminister wahrgenommen. Dazu gehört seine Mitsprache bei Gesetzgebungsverfahren wie es zum Beispiel beim Künstlersozialgesetz oder der Buchpreisbindung der Fall ist.

Aus der Kulturförderung nicht mehr wegzudenken

Als unverzichtbar gilt inzwischen auch die 2002 gegründete Kulturstiftung des Bundes, deren Stiftungsratsvorsitzender der Kulturstaatsminister ist. Mit einem Fördervolumen von mehr als 38 Millionen Euro ist sie ein gewichtiger Akteur der öffentlichen Kulturförderung. Dabei hat sie auch Aufgaben des Kulturaustauschs mit Ländern in Mittel- und Osteuropa übernommen.

Start des Kulturprogramms "Zipp"

Ausgeweitet wurde in den vergangenen Jahren der Bereich der Filmförderung. Neben der Filmwirtschaft unterstützt der Kulturstaatsminister zum Beispiel die deutsche Kinolandschaft, die im Zuge der Digitalisierung vor besonderen Herausforderungen steht.

Die Förderung der Hauptstadtkultur ist seit Einführung des Amtes ebenfalls eine wichtige Aufgabe des Kulturstaatsministers. Vom seinem Engagement profitieren nicht nur die Stiftung Preußischer Kulturbesitz oder das Jüdische Museum und die Kinemathek. Ohne Bundesförderung könnte auch die Staatsoper unter den Linden nicht saniert werden.

Neue Schwerpunkte des Amtsinhabers

Neue Akzente setzt der amtierende Kulturstaatsminister Bernd Neumann bei der kulturellen Bildung und der Kulturwirtschaft. Mittels einer besonderen Initiative fördert er zum Beispiel die Rock- und Popmusik. Ein wichtiges Ziel ist dabei die Integration ausländischer Jugendlicher.

Als Erfolgsmodell hat sich auch der Deutsche Filmförderfonds erwiesen. Mit ihm hat der Standort Deutschland auch für internationale Filmproduktionen an Attraktivität gewonnen.

Unbürokratisch und transparent: Der Deutsche Filmförderfonds

Die verstärkte Nutzung neuer Medien erfordert gerade von Kindern und Jugendlichen spezielle Kompetenzen. Gleichzeitig gilt es, sie vor ungeeigneten Inhalten zu schützen. Beide Anforderungen unterstützt der Kulturstaatsminister mittels gezielter Initiativen, aber auch mit Regelungen, wie sie in der neuen EU-Fernsehrichtlinie festgelegt sind.

Gefordert ist der Kulturstaatsminister ebenfalls bei Fragen der Rückgabe von Kulturgütern, die ihren ursprünglichen Besitzern von den nationalsozialistischen Machthabern geraubt wurden. Mit der Einrichtung einer Arbeitsstelle für Provenienzforschung wurde hier inzwischen ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu fairen und gerechten Lösungen getan.