Kulturstaatsminister Bernd Neumann würdigt Kulturförderung durch die GEMA

Bernd Neumann würdigte in seinem Eröffnungsstatement die kulturpolitische Bedeutung der GEMA: „Angesichts der großen Herausforderungen gerade durch Regelungen der EU, begrüße ich es sehr, dass die GEMA ihren Kulturauftrag nicht aus dem Auge verliert, sondern - hier zitiere ich aus Ihrem eigenen Kulturkonzept - als ,identitätsbestimmende Grundkomponente’ begreift. Wir sehen die Notwendigkeit, die GEMA zu stärken, an mehreren Beispielen. Da wäre zuerst einmal die Empfehlung der EU-Kommission vom 18. Oktober 2005 zu Online-Musikdiensten. Hier hat die Bundesregierung in ihrer Stellungnahme an die EU-Kommission vom Sommer vergangenen Jahres nochmals ausdrücklich betont, dass die Verwertungsgesellschaften neben der Rechtewahrnehmung auch weitere wichtige staatsentlastende, kulturelle Funktionen wahrnehmen. Darum ist eine ausschließlich marktorientierte Sichtweise problematisch.“

Mit Blick auf den Schutz des geistigen Eigentums betonte der Staatsminister: „Von einem weiteren, nach wie vor sehr brennenden Thema sind auch die Verwertungsgesellschaften betroffen, nämlich von der Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet. Die jüngste Mitteilung der Kommission zu kreativen Online-Inhalten im Binnenmarkt vom Anfang des Jahres greift dieses Thema erneut auf, weshalb es auch Gegenstand auf dem letzten Kultur- und Medienministerrat war. Ich habe mich dort gemeinsam mit meiner französischen Kollegin, Christine Albanel, mit Erfolg dafür eingesetzt, dass dieses Thema - auch unter Einbeziehung von Erfahrungen mit der französischen Olivennes-Initiative - als wichtiger Punkt auf der Agenda des Kulturministerrats bleibt, mit dem Ziel, zu Lösungen zu kommen, bei denen der Schutz des geistigen Eigentums mit den Belangen des Datenschutzes in Einklang gebracht wird.“

Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) ist die älteste und größte Verwertungsgesellschaft Deutschlands. Sie verwaltet die Rechte von über 60.000 Mitgliedern und über einer Million ausländischen Berechtigten aus Verträgen, die mit Komponisten, Textdichtern und Musikverlegern abgeschlossen werden.