Staatsminister Bernd Neumann: „Chancen der Digitalisierung nutzen – Risiken begrenzen“

Der Deutsche Bundestag hat heute den von Staatsminister Bernd Neumann vorgelegten Medien- und Kommunikationsbericht 2008 diskutiert.

Im Mittelpunkt des umfassenden Medien- und Kommunikationsberichts steht die Digitalisierung der Medien, die Auswirkungen auf alle Lebensbereiche hat. Der Bericht über die Medienpolitik der Bundesregierung berücksichtigt neben wirtschafts- und technologiepolitischen Gesichtspunkten auch bildungs-, kultur- und gesellschaftspolitische Aspekte. Im Vordergrund stehen die neuen Möglichkeiten der Kommunikation im privaten und unternehmerischen Bereich. Nicht nur die Endgeräte und Übertragungswege für Rundfunk, Telekommunikation und Internet wachsen immer weiter zusammen. Diese Konvergenz genannte Entwicklung lässt auch Medieninhalte entstehen, die in zahlreichen neuen Kombinationen aus Video-, Audio- und Textelementen präsentiert und verarbeitet werden.

Staatsminister Bernd Neumann erklärte: „Mit dem Medien- und Kommunikationsbericht 2008 bringen wir zum Ausdruck: Medien sind Wirtschafts- und Kulturgut zugleich. Der Bericht ist mehr als ein Wegweiser der Politik – er ist ein einzigartiges, wissenschaftlich fundiertes Kompendium. Erstmals ist ein Medienbericht zudem auf die in der Verfassung angelegten Grundprinzipien der Medien- und Kommunikationspolitik ausgerichtet, wie den Schutz der Kommunikationsgrundrechte und die Förderung der Qualität von Medienangeboten. Dazu gehört auch, dass bei einer immer unübersichtlicheren Angebotsvielfalt Medienanbieter, aber auch Mediennutzer selbst stärker in die Verantwortung genommen werden.“

Der Bericht stellt die Ergebnisse und Pläne der Bundesregierung einschließlich der Handlungsfelder dar, auf denen Bund und Länder inzwischen erfolgreich kooperieren.

Staatsminister Bernd Neumann betonte: „Eine zentrale Rolle kommt der Gestaltung des Mediensektors in den Bereichen Urheberrecht und Jugendschutz zu. Hier liegen Schlüsselaufgaben für eine gesellschaftsverträgliche und zugleich erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung der Medien. Wir wollen allen Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zum Internet und zu qualitativ anspruchsvollen Medienangeboten ermöglichen. Der vorliegende Medienbericht belegt mit einer Vielzahl konkreter Projekte, dass die Bundesregierung konsequent das Ziel verfolgt, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen und ihre Risiken so weit wie möglich zu begrenzen.“

Eine bedeutende Aufgabe sieht die Bundesregierung darin, die Kompetenz im Umgang mit den Medien zu fördern. Sie sieht darin ein Mittel, eine ´digitale Spaltung´ der Gesellschaft zu vermeiden. In diesem Zusammenhang hat die Bundesregierung gemeinsam mit gesellschaftlichen Gruppen und zahlreichen Unternehmen mehrere Initiativen auf den Weg gebracht. Ein Beispiel ist das Projekt „FragFINN“, das Kindern auf der einen Seite beim Erkunden des Internets hilft und sie auf der anderen Seite vor Angeboten schützt, die für sie nicht geeignet sind. Ein weiterer Baustein ist die Auslobung des Deutschen Computerspielpreises für pädagogisch wertvolle PC- und Videospiele, der im Frühjahr 2009 erstmals vergeben wird. Angesichts der wachsenden Bedeutung von elektronischen Medien weist der Bericht darauf hin, dass gedruckte Medien auch künftig für die Bildung und Meinungsvielfalt unverzichtbar bleiben werden. Dazu beitragen soll die „Nationale Initiative Printmedien“ unter der Schirmherrschaft des Staatsministers für Kultur und Medien: Ihr Ziel ist es, Jugendlichen die regelmäßige Lektüre von Zeitungen und Zeitschriften nahe zu bringen.

Der aktuelle Bericht greift auf eine umfangreiche wissenschaftliche Expertise zurück. Dies erhöht die Verlässlichkeit der politischen Prognosen und die Effektivität der staatlichen Handlungsinstrumente. Das Hans-Bredow-Institut für Medienforschung an der Universität Hamburg (HBI) wurde von der Bundesregierung beauftragt, die wesentlichen Linien der Medienentwicklung zwischen 1998 und 2007 in einem ausführlichen Gutachten wissenschaftlich aufzubereiten. Der Medienbericht der Bundesregierung nimmt auf die Tatsachenerkenntnisse und Analysen in diesem Gutachten Bezug. Der Deutsche Bundestag hat die Bundesregierung 1976 durch Beschluss aufgefordert, fortlaufend einen Medienbericht zu erstellen. Angesichts der seit Mitte der 90er Jahre rasant zunehmenden Digitalisierung im Medienbereich wurde dieser zu einem Medien- und Kommunikationsbericht erweitert. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien ist bei der Erstellung des Berichtes federführend. Der bisher letzte umfassende Medienbericht wurde 1998 vorgelegt.