Staatsminister Bernd Neumann: Kultur öffentlicher Kommunikation muss bewahrt werden

Der Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, und der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsident Kurt Beck, haben heute im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft eine Medienkonferenz in Leipzig eröffnet. Die zweitägige Konferenz behandelt das Thema: „Mehr Vertrauen in Inhalte - Das Potential von Ko- und Selbstregulierung in den digitalen Medien“.

Bei der Eröffnung erklärte Staatsminister Bernd Neumann: „Das Zusammenwirken von Staat und Medienwirtschaft muss von der Absicht getragen sein, das prinzipielle Vertrauen in die Kompetenz von Anbietern mit angemessenen Formen von Ko- und Selbstregulierung zu verbinden mit dem Ziel, die Kreativität der Nutzer zu fördern, die Einhaltung der konsensuellen Grundwerte zu sichern und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu stärken.

In Europa haben die klassischen Medien eine Kultur öffentlicher Kommunikation entwickelt, die unbedingt bewahrt werden muss. Insbesondere von den Printmedien wurden Maßstäbe im Hinblick auf journalistische Sorgfaltspflicht und Seriosität gesetzt. Diese Anforderungen an Medien ändern sich nicht, auch wenn sie sich anderer Übertragungswege und anderer Übertragungstechniken bedienen oder wenn sich die Zahl der Angebote vermehrt hat.

Es darf kein Zweifel daran bestehen, dass in erster Linie die Anbieter von Medienprodukten selbst dafür verantwortlich sind, dass diese Anforderungen erfüllt und keine Gesetze verletzt werden.“

Zu der Expertenkonferenz über europäische Medienpolitik hat Staatsminister Bernd Neumann gemeinsam mit der Europäischen Kommission nach Leipzig eingeladen. Rund 250 Medienexperten aus der gesamten Europäischen Union untersuchen in vier Arbeitsgruppen u.a. Modelle von Selbst- und Ko-Regulierung oder Möglichkeiten der Förderung von Angeboten z.B. von kindgerechten Inhalten.