Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände e.V. enttäuscht über Debatte im Bundestag

Wenig Hoffnung auf konkrete Verbesserungen macht sich die Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände e.V. (BDMV) nach einer gestrigen Debatte im Deutschen Bundestag. „Dass der Bundestag auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion über die Breitenkultur diskutiert, ist ein Fortschritt, dennoch hätten wir konkrete Signale für Veränderungen erwartet.“, so Stefan Liebing, Generalsekretär des Dachverbandes, der über 18 000 Orchester in Deutschland vertritt.

Einig waren sich die Vertreter aller Fraktionen über die Bedeutung der Breitenkultur für die Gesellschaft. „Politik für Breitenkultur ist Gesellschaftspolitik, ist Präventionspolitik“, so Bundesminister a.D. Dr. Wolfgang Bötsch MdB, Präsident der Bundesvereinigung, vor dem Parlament.

Wer sich im Verein engagiere, lerne soziale Verhaltensformen. Die Breitenkultur leiste demnach unschätzbare Dienste für die Gesellschaft. „Wer sich in dieser Weise engagiert, kreist nicht um sich selbst. Das kann einer Gesellschaft nur gut tun“, so Bötsch. Und weiter: „Die Existenz so vieler auf Kunst und Traditionspflege ausgerichteter Vereine und Verbände ist schützenswert und alles andere als selbstverständlich.“

Bundestagsvizepräsidentin Dr. Antje Vollmer (Grüne) appellierte an die Länder, mehr für die Breitenkultur zu tun. Diese Aufruf greife jedoch deutlich zu kurz, so Liebing: „Frau Vollmer sollte wissen, dass all die Bürokratiethemen, die uns belasten, Themen der Bundesgesetzgebung sind. Hier benötigen wir zunächst Einsicht und dann konkrete Veränderungen. Vorschläge dafür liegen seit Monaten auf dem Tisch.“

Gitta Connemann MdB, Vorsitzende der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“, betonte die hohen Anforderungen, die an Vereinsvorsitzende im Bereich des Sozialversicherungs-, Gemeinnützigkeits- und Urheberrechts gestellt werden. „Das ist für Ehrenamtliche nicht zu schaffen und schreckt Menschen davon ab, sich zu engagieren“, so Connemann. „Die vielen Menschen, die im Bereich der Breitenkultur Außergewöhnliches leisten, haben es verdient, ernst genommen zu werden“. In ihren Ausführungen unterstrich sie die Bedeutung und die Wichtigkeit der Großen Anfrage, die der Bundesregierung zu diesem Thema vorliege.

Kulturstaatsministerin Christina Weis kritisierte den Zeitpunkt der Debatte. Auch Eckhardt Barthel von der SPD äußerte sich negativ zur Verfahrensweise. Bötsch dazu: „Eine solche Einstellung ärgert mich wirklich. Man kann gar nicht oft genug über dieses Thema diskutieren. Daß die Bundesregierung sich hinter formalen Fragen versteckt, zeigt, wie konzeptionslos die Kulturpolitik derzeit ist.“