CDU/CSU für freiwillige Selbstverpflichtung in Sachen deutscher Musik

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion berät heute Nachmittag über einen Antrag, der die Bundesregierung sowie die Verantwortlichen der Länder auffordert, Musik aus Deutschland zu fördern und sich für eine freiwillige Selbstverpflichtung der Hörfunksender zugunsten deutschsprachiger Musik einzusetzen. Mit einer Fraktionsentscheidung ist am frühen Abend zu rechnen. Es ist beabsichtigt, den Antrag bereits am Freitag im Plenum des Bundestags zu debattieren.

Unter dem Titel „Musik aus Deutschland fördern – Für eine freiwillige Selbstverpflichtung der Hörfunksender zugunsten deutschsprachiger Musik“ erkennt der Antrag die Bedeutung der deutschen Musik für die Kulturnation Deutschland sowie das Engagement deutscher Musiker zur Stärkung ihrer Arbeiten an. Zum Ausdruck gebracht wird darin auch die Besorgtheit über die Krise der Tonträgerwirtschaft, zu der illegale Downloads aus Musiktauschbörsen im Internet und das Brennen von CDs maßgeblich beigetragen haben.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich für eine deutliche Stärkung von auf deutsch gesungener Musik und von Nachwuchsproduktionen deutscher Musiker im Hörfunk ein. Sie fordert die Bundesregierung in diesem Zusammenhang auf, den Stellenwert der deutschsprachigen oder in Deutschland produzierten Musik im Sinne deutscher Musiker zu stärken. Auch soll ihr in der Auswärtigen Kultur- und Bildungs- sowie in der Außenwirtschaftspolitik ein größerer Stellenwert eingeräumt werden. Bei der Novellierung des Urheberrechts müsse das geistige Eigentum an Musik stärker berücksichtigt werden, indem man die Beschränkung der Privatkopie neu regelt und das Sendeprivileg im Urheberrecht überprüft.

Die Verantwortlichen der Länder werden mit diesem Antrag gebeten, darauf hinzuwirken, eine freiwillige Selbstverpflichtung der öffentlich-rechtlichen Hörfunksender zugunsten deutschsprachiger oder in Deutschland produzierter Musik festzuschreiben. Neben den öffentlich-rechtlichen Sendern sollen sich aber auch die privaten Hörfunksender für eine Stärkung des nationalen Repertoires einsetzen. Die von der Unionsfraktion angeregte Selbstverpflichtung soll in regelmäßigen Abständen auf ihre Ergebnisse überprüft werden.

Steffen Kampeter, Vorsitzender des Dialogforums Musikwirtschaft der CDU Deutschlands und Mitinitiator des Antrags, bilanziert: „Wir wollen mit dieser Initiative zeigen, dass die Forderung der Musiker nach einer Stärkung deutscher Musik von politischer Seite große Unterstützung findet. Es wird Zeit, mit einem deutlichen politischen Zeichen sowohl einen Schlussstrich unter die Diskussion zu ziehen, als auch mit einem klaren Bekenntnis für die Stärkung deutsch gesungener und in Deutschland produzierter Musik einzutreten. Die freiwillige Selbstverpflichtung der Hörfunksender ist dazu ein geeignetes Instrument.“
Büro Steffen Kampeter MdB