Kulturausschuss berät zur Lage der Kulturfinanzierung

Öffentliches Expertengespräch des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages zum Thema: "Lage der öffentlichen Kulturfinanzierung in der Finanz- und Wirtschaftskrise - Lösungsmöglichkeiten für den Erhalt der kulturellen Infrastruktur in den Ländern und Kommunen"

Die 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien findet statt am:
• Mittwoch, dem 24.02.2010, 16:00 Uhr
• 10557 Berlin, Konrad-Adenauer-Str. 1
• Sitzungssaal: E.300
• Sitzungsort: Paul-Löbe-Haus
Die Sitzung ist öffentlich.

Wie es um kulturelle Angebote und Einrichtungen in Städten und Gemeinden in Zeiten der Krise bestellt ist, will der Ausschuss für Kultur und Medien ausloten. Den Abgeordneten geht es dabei vor allem um Antworten auf die Frage, welche Möglichkeiten es gibt, Hilfen über die einzelnen staatlichen Ebenen hinweg anzubieten. Das Gremium zieht in einem öffentlichen Expertengespräch Sachverstand aus Ländern und Kommunen sowie von ausgewählten Verbänden heran. Dabei wird der Ausschuss auch der Frage nachgehen, wie die Idee, einen „Nothilfefonds“ des Bundes einzurichten, beurteilt wird. Weil sich angesichts des föderalen Aufbaus nicht zuletzt verfassungsrechtliche Fragen stellen, gehören zum Kreis der Sachverständigen neben Vertreterinnen und Vertretern der Gebietskörperschaften auch zwei Staatsrechtler.

Liste der Experten
• Rolf Bolwin
Geschäftsführender Direktor, Deutscher Bühnenverein, Bundesverband der Theater und Orchester, Köln
• Hajo Cornel
Abteilungsleiter, Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg, Potsdam
• Jörg Freese
Beigeordneter, Deutscher Landkreistag, Berlin
Leiter des Dezernats Gesundheit, Jugend und Bildung
• Klaus Hebborn
Beigeordneter, Deutscher Städtetag,
Berlin Leiter des Dezernats Bildung, Kultur und Sport
• Dr. Nikolas Hill
Staatsrat, Behörde für Kultur, Sport und Medien der Freien und Hansestadt Hamburg
• Peter Lönnecke
Referatsleiter, Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, Dresden
• Prof. Dr. Dr. h.c. Hans Meyer
Humboldt-Universität zu Berlin, Juristische Fakultät
• Ralph Sonnenschein
Referatsleiter, Deutscher Städte- und Gemeindebund, Berlin
• Prof. Dr. Christian Waldhoff
Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät
• Olaf Zimmermann
Geschäftsführer, Deutscher Kulturrat e.V., Berlin

Hinweis: Zuhörerinnen und Zuhörer werden vom Deutschen Bundestag gebeten, sich bis zum 22. Februar 2010 unter Angabe von Name, Vorname und Geburtsdatum beim Sekretariat des Ausschusses für Kultur und Medien anzumelden.