Der Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, spricht sich anlässlich des Welttages des geistigen Eigentums am 26. April 2008 für die nachhaltige Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen aus.
Bernd Neumann erklärte: „In unserem Zeitalter der Digitalisierung ist der Respekt vor dem Wert und der wirtschaftlichen Bedeutung des geistigen Eigentums leider zurückgegangen. Das zeigt die hohe Zahl der illegalen Downloads im Bereich von Musik, Film und Hörbüchern. Dies schadet nicht nur der Kultur- und Kreativwirtschaft als Zukunftsbranche, sondern bedroht auch die wirtschaftliche Existenz des einzelnen Künstlers. Daran sollten besonders jene denken, die mit dem irreführenden Argument, Kultur sei ein allgemein verfügbares und vor allem kostenloses Gut, Künstlerinnen und Künstlern die angemessene finanzielle Vergütung vorenthalten. Es ist auch ein wichtiger Aspekt der kulturellen Bildung, auf einen angemessenen Respekt vor der künstlerischen Leistung und Kreativität hinzuwirken.
Einer Geringschätzung des geistigen Eigentums trete ich daher aus kulturpolitischen Gründen entschlossen entgegen. Der Schutz der Kreativität darf nicht durch einen falsch verstandenen freien Zugang zur Kultur oder falsch verstandenen Verbraucherschutz beeinträchtigt werden.
Es ist im Interesse der Künstlerinnen und Künstler sowie auch der kulturellen Vielfalt, dass kreative Angebote in der digitalen Welt zur Verfügung stehen. Unerlässliche Voraussetzung dafür ist eine wirksame Bekämpfung der Internet-Piraterie. Über die gesetzlichen Möglichkeiten hinaus sollten daher Initiativen unterstützt werden, die zu freiwilligen Vereinbarungen zwischen Providern und Rechteinhabern führen mit dem Ziel, Urheberrechtsverletzungen zu bekämpfen. Dies ist ein Thema, welches der vom französischen Staatspräsidenten Sarkozy initiierte Olivennes-Prozess aufgreift und welches auch von der Europäischen Kommission bereits angesprochen wurde. Es muss auch weiterhin auf europäischer Ebene diskutiert werden. Eine große Herausforderung auf nationaler und europäischer Ebene liegt darin, wie die effektive Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung in Einklang zu bringen ist.
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist auch die Verlängerung der Schutzfristen für ausübende Künstler, schließlich geht es hier um soziale und wirtschaftliche Absicherung der Urheber. Zusammen mit meiner französischen Kollegin Christine Albanel habe ich daher den zuständigen EU-Kommissar Charles McCreevy gebeten, das Thema auf EU-Ebene anzusprechen. Er hat angekündigt, noch vor der Sommerpause 2008 der EU-Kommission einen Vorschlag zu diesem Thema zu unterbreiten.“
Der Welttag des Geistigen Eigentums wurde im Jahr 2000 von der WIPO, der Weltorganisation für geistiges Eigentum mit Sitz in Genf, ins Leben gerufen.
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