Rahmenbedingungen für Breitenkultur deutlich verbessert

Die Bundesregierung hat seit 1998 die Rahmenbedingungen für die Breitenkultur deutlich verbessert. Dies geht aus der Antwort auf eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (Drucksache 15/4140) hervor, die das Bundeskabinett heute in der von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vorgelegten Fassung beschlossen hat.

Kulturstaatsministerin Christina Weiss sagte dazu: "Ohne das Engagement der vielen Bürgerinnen und Bürger, die sich zum Teil ehrenamtlich in der Breitenkultur betätigen, wäre die deutsche Kulturlandschaft um vieles ärmer. Dieses Engagement muss nachhaltig unterstützt werden, um unsere kulturelle Infrastruktur zu erhalten und die Zivilgesellschaft zu stärken."

Seit 1998 wurden diverse Verbesserungen für die mehr als 3,5 Millionen im Kulturbereich bürgerschaftlich Aktiven erzielt: Die Reform des steuerlichen und zivilen Stiftungsrechts und eine neue Struktur im Spendenrecht verbesserten vielfach die finanzielle Ausstattung von Institutionen der Breitenkultur und gaben neue Anreize für Sponsoring und Spenden. Die Übungsleiterpauschale wurde erhöht und das Gesetz zur Verbesserung des unfallversicherungsrechtlichen Schutzes bürgerschaftlich Engagierter trat in Kraft. Durch dieses seit Jahresbeginn gültige Gesetz sind ehrenamtlich Beschäftigte bei Unfällen nun besser abgesichert.

Auch wenn die Bundesregierung wegen der originären Zuständigkeit von Ländern und Kommunen konkrete Einrichtungen und Projekte der Breitenkultur nur in Ausnahmefällen unterstützt, gibt sie Fördermittel für Projekte von gesamtstaatlicher Bedeutung - so für bundesweit organisierte Dachverbände wie den Bund Deutscher Amateurtheater und für modellhafte Projekte wie den Nachwuchswettbewerb "Jugend musiziert".

Die Bundesregierung sieht in der Breitenkultur ein zentrales Element des kulturellen Lebens in Deutschland, das allen Bürgerinnen und Bürger die aktive Teilhabe an künstlerischen und kulturellen Prozessen ermöglicht. Die Breitenkultur gibt wesentliche Impulse zur positiven Entwicklung von Bürgergesellschaft und Kulturstaat zugleich. Ziel der Bundesregierung ist es, dies nachhaltig zu unterstützen.