Bundesregierung verbürgt sich für Künstlersozialkasse

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt die klaren Worte von Ulla Schmidt, Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung zur Künstlersozialversicherung. In ihrem Eingangsstatement zur gestrigen gemeinsamen Veranstaltung von Deutschem Kulturrat und Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung „Riester-Rente für selbständige Künstler und Publizisten“ stellte Ministerin Schmidt unmissverständlich klar: „Die Bundesregierung verbürgt sich für die Zukunft der Künstlersozialkasse“. Damit trat Ministerin Schmidt allen Gerüchten entgegen, die Existenz der Künstlersozialversicherung würde in Frage gestellt.

Als Problem bleibt aber weiterhin die deutliche Steigerung der Künstlersozialabgabe für Verwerter künstlerischer und publizistischer Leistungen, also Verlage, Galerien und Theater, zum 01.01.2005 um 35%.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates Olaf Zimmermann sagte: „Ich bin froh, dass die Sozialministerin unmissverständlich klar gemacht hat, dass die Bundesregierung an der Künstlersozialversicherung unter keinen Umständen rütteln wird. Die Sorgen von vielen Künstlern und Publizisten, dass die Künstlersozialversicherung in akuter Gefahr ist, haben sich damit als unbegründet erwiesen. Wir werden jetzt unsere Kraft darauf konzentrieren, Lösungsmöglichkeiten zur Begrenzung der Künstlersozialabgabe zu entwickeln und gehen nach den positiven Signalen der Ministerin davon aus, dass schon im kommenden Jahr Maßnahmen zur Begrenzung der Verwerterabgabe eingeleitet werden.“