Deutscher Kulturrat fordert Wiedereinsetzen einer Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass nunmehr der Tätigkeitsbericht der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags „Kultur in Deutschland“ vorliegt.

Die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ konnte auf Grund der vorgezogenen Bundestagswahl ihre Arbeit nicht abschließen. Der 894 Seiten umfassende Tätigkeitsbericht (+ 4 Materialbände) zeigt auf, mit welchen Themen sich die Enquete-Kommission befasst hat, welche Aspekte bislang noch unbearbeitet sind, welche Punkte offen blieben.

Die entscheidende Aufgabe einer Enquete-Kommission, nämlich Handlungsempfehlungen für den Gesetzgeber zu formulieren, wurde allerdings erst in Ansätzen erfüllt. Wie aus dem Tätigkeitsbericht hervorgeht, wurden viele Fragen zwar andiskutiert und durch die Thesenpapiere untermauert, bis zur Entscheidungsreife konnten aber nur wenige Themen debattiert werden.

Der Deutsche Kulturrat fordert daher die Abgeordneten des Deutschen Bundestags auf, unverzüglich wieder eine Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ einzusetzen, damit anhand des nunmehr vorliegenden Tätigkeitsbericht eine vertiefende Diskussion und die Formulierung von Handlungsempfehlungen stattfinden kann. Der Tätigkeitsbericht bietet einen hervorragenden Einstieg in die bislang geleistete Arbeit der ehemaligen Enquete-Kommission, so dass die Kommissionsmitglieder sehr schnell in die Arbeit und Debatte einsteigen können.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Auf Grund der umfangreichen Vorarbeiten könnte eine neue Enquete-Kommission Kultur innerhalb von einem bis anderthalb Jahren Handlungsempfehlungen für das Parlament vorlegen, so dass noch in dieser Legislaturperiode Vorschläge der Enquete in konkreten Gesetzen umgesetzt werden könnten. Die Bundeskulturpolitik würde so einen deutlichen Auftrieb erhalten.“