Tätigkeitsbericht der Enquete-Kommission Kultur in Deutschland gefährdet

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, bittet Bundestagspräsident Thierse auf, der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ die Erstellung eines Tätigkeitsberichts zu ermöglichen, damit in der nächsten Legislaturperiode eine mögliche neue Enquete-Kommission an die Ergebnisse anknüpfen kann.

Die Arbeit der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ endet wie alle Kommissionen und Ausschüsse des Deutschen Bundestag mit der Auflösung des Deutschen Bundestags. Anders als bei den ständigen Ausschüssen des Deutschen Bundestags muss die Einsetzung einer Enquete-Kommission in einer neuen Legislaturperiode erneut vom Deutschen Bundestag beschlossen werden.

Die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ hat in den fast zwei Jahren ihres Bestehens einen erheblichen Teil der ihr gestellten Aufgaben erfüllt. Besonders die Bestandsaufnahme zur Kultur in Deutschland ist weitgehend abgeschlossen. Dazu haben neben den 22 Mitgliedern der Enquete-Kommission (elf Abgeordnete und elf Sachverständige) eine große Zahl an Gutachtern, Vertretern der Künstler, der Kulturwirtschaft, der Kultureinrichtungen und der Wissenschaft beigetragen.

Auf Grund des voraussichtlichen vorzeitigen Endes der Legislaturperiode ist geplant, die Ergebnisse der Enquete-Kommission in einem Tätigkeitsbericht zu sichern. Dieser Tätigkeitsbericht soll veröffentlicht werden. Die Bundestagsverwaltung hatte der Enquete-Kommission deutliche Signale gegeben, dass sie diesen Weg für vernünftig und gangbar hält.

Der Deutsche Kulturrat hat jetzt erfahren, dass Bundestagspräsident Thierse nun aber Bedenken hat, das Sekretariat der Enquete-Kommission über den Termin der möglichen Auflösung des Deutschen Bundestags bis zum Ende dieses Jahres weiterzuführen. Das würde bedeuten, dass der Tätigkeitsbericht der Enquete-Kommission nicht mehr erstellt werden kann. Die bisherige Arbeit könnte nicht öffentlich zugänglich gemacht werden und auch eine mögliche neue Enquete-Kommission könnte nicht auf der vorhandenen Arbeit vernünftig aufbauen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates und Sachverständiges Mitglied der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland, Olaf Zimmermann, sagte: „Wir bitten Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, seinen Spielraum als Chef der Bundestagsverwaltung zu nutzen, damit das Sekretariat der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ die umfangreichen Materialien aus zweijähriger Arbeit geordnet und nachvollziehbar aufarbeiten und veröffentlichen kann. Die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ war während der gesamten Tätigkeit glücklicherweise nicht im Parteienstreit. Ich hoffe sehr, dass es nun auch in den aufgeregten Wochen vor einer möglichen Bundestagswahl nicht zu einer parteipolitischen Auseinandersetzung um die Arbeit der Kultur-Enquete kommt. Die Künstler, die Kultureinrichtungen und die Kulturwirtschaft warten dringend auf die Ergebnisse der Enquete-Kommission und werden kein Verständnis dafür haben, wenn die Arbeit nicht öffentlich zugänglich gemacht wird.“