Die Enquete ist beendet – die Arbeit beginnt

Nach vierjähriger Tätigkeit hat die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ ihren Schlussbericht dem Präsidenten des Deutschen Bundestages übergeben. Mit der Debatte im Deutschen Bundestag wird die seit dreißig Jahren umfassendste Untersuchung des kulturellen Lebens in Deutschland auch der Öffentlichkeit vorgestellt.

„Wir legen mit dem Bericht einen Kulturkompass vor, der die Situation, die Probleme, aber auch die Chancen von Kultur und Kulturpolitik in Deutschland beschreibt. Unsere Arbeit mündet in rund 400 Handlungsempfehlungen an die Gesetzgeber in Bund, Länder und Kommunen sowie die Kulturschaffenden. Damit wollen wir nicht nur den kulturpolitischen Diskurs in allen Bereichen beleben, sondern auch konkrete Verbesserungsvorschläge unterbreiten“, betonen die Vorsitzende der Enquete-Kommission Gitta Connemann (CDU/CSU), der stellvertretende Vorsitzende Siegmund Ehrmann (SPD) sowie die Obleute Wolfgang Börnsen (CDU/CSU), Hans-Joachim Otto (FDP), Dr. Lukrezia Jochimsen (Die Linke.) und Undine Kurth (Bündnis 90/Die Grünen).

Einvernehmlich haben sich die elf Abgeordneten des Deutschen Bundestages und die elf Sachverständigen Mitglieder auf den Text des Schlussberichts verständigt, fasst Connemann zusammen: „Natürlich gab es auch unterschiedliche Auffassungen und Ideen, wir waren uns aber im Ziel immer einig: die einzigartige Kulturlandschaft und beispiellose kulturelle Vielfalt in Deutschland zu erhalten und zu fördern – in gemeinsamer Verantwortung von Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft.“

Die Kommission hat für ihre Arbeit zahlreiche Informationsquellen genutzt. Insgesamt wurden zwölf Gutachten vergeben und in 45 Anhörungen und Expertengesprächen Sachverstand herangezogen. In 87 Sitzungen kamen Themen aus folgenden Bereichen zur Sprache:

- Bedeutung von Kunst und Kultur für Individuum und Gesellschaft
- Kultur als öffentliche und gesellschaftliche Aufgabe
- Die öffentliche und private Förderung und Finanzierung von Kunst und Kultur – Strukturwandel
- Die wirtschaftliche und soziale Lage der Künstler
- Kultur- und Kreativwirtschaft,
- Kulturelle Bildung
- Kultur in Europa – Kultur im Kontext der Globalisierung
- Kulturstatistik in der Bundesrepublik Deutschland und in der Europäischen Union

Die abschließende Debatte über den Schlussbericht am morgigen Tag ist gleichzeitig auch als Auftakt zu verstehen. Dann beginnt die Arbeit, in den zuständigen Ausschüssen des Deutschen Bundestages für die Umsetzung der Handlungsempfehlungen zu sorgen.


Die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“

Vorsitzende:
Gitta Connemann, MdB (CDU/CSU), Vorsitzende
Siegmund Ehrmann, MdB, Stv. Vorsitzender (SPD)

Obleute:
Wolfgang Börnsen, MdB (CDU/CSU)
Siegmund Ehrmann, MdB (SPD)
Dr. Lukrezia Jochimsen, MdB (Die Linke.)
Undine Kurth, MdB (Bündnis 90/Die Grünen)
Hans-Joachim Otto, MdB (FDP)

Ordentliche Mitglieder:
Dorothee Bär, MdB (CDU/CSU)
Prof. Monika Grütters MdB (CDU/CSU)
Johann-Henrich Krummacher, MdB (CDU/CSU)
Steffen Reiche, MdB (SPD)
Simone Violka, MdB und (SPD)
Lydia Westrich, MdB. (SPD)

Sachverständige Mitglieder:
Prof. Dr. Susanne Binas-Preisendörfer, Lehrstuhl für Musik und Medien an der Universität Oldenburg
Helga Boldt, Stadträtin a.D., Beraterin für Schule, Kultur und Kommunalreform
Prof. Dr. Dieter Kramer, Institut für europäische Ethnologie der Universität Wien
Heinz Rudolf Kunze, Künstler
Prof. Dr. Oliver Scheytt, Beigeordneter der Stadt Essen
Prof. Dr. Wolfgang Schneider, Direktor des Instituts für Kulturpolitik der Universität Hildesheim
Prof. Dr. Dr. Thomas Sternberg, MdL, Direktor der Katholisch-Sozialen Akademie Franz-Hitze-Haus Münster
Dr. Dieter Swatek, Staatssekretär a.D.
Dr. Nike Wagner, Intendantin des Weimarer Kunstfestes
Dr. h.c. mult. Johann B. Zehetmair, Staatsminister a.D.
Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates e.V.