Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Bericht der Enquête-Kommission gibt wichtige Impulse für die Kulturpolitik in Deutschland

Aus Anlass der heutigen Debatte über den Abschlussbericht der Enquête-Kommission „Kultur in Deutschland“ im Deutschen Bundestag erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann: „Die Enquête-Kommission dokumentiert mit ihrem eindrucksvollen Schlussbericht - über 30 Jahre nach der letzten Analyse - die aktuelle Situation von Kunst und Kultur in Deutschland. Und sie zeigt auf gesicherter Grundlage wichtige Förderbereiche von Kunst und Kultur auf, die Auswirkungen auf die Entwicklung unserer gesamten Gesellschaft haben. Von den über 460 Handlungsempfehlungen werden wichtige Impulse für die Kulturpolitik von Bund, Ländern und Kommunen ausgehen. Ich danke der Vorsitzenden der Enquête-Kommission, Gitta Connemann, und allen Mitgliedern für ihre engagierte und intensive Arbeit.“

Die Empfehlungen der Kommission richteten sich zu einem beträchtlichen Teil an die Länder und Kommunen, daneben aber auch an den Bund. „Wir nehmen die Empfehlungen sehr ernst und werden sorgfältig prüfen, wie wir - auch gemeinsam mit den Ländern - möglichst viele umsetzen können“, erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann: „Die Dokumentation und die Empfehlungen der Kommission bestätigen, dass die Kulturpolitik des Bundes auf dem richtigen Weg ist. Es ist in der zweijährigen Amtszeit der neuen Regierung gelungen, den Stellenwert der Kultur auf nationaler Ebene deutlich zu erhöhen. Das drückt sich insbesondere in der Steigerung des Haushalts um 6,5 % sowie der Einrichtung eines Kulturinvestitionsfonds von 400 Mio. Euro für den Erhalt des kulturellen Erbes aus. Auch im steuerlichen Bereich sind im Hinblick auf die Stärkung privaten Engagements deutliche Verbesserungen erfolgt. Die Absicherung der Künstler durch die Künstlersozialversicherung wurde konsolidiert und stabilisiert. Die jüngsten Initiativen des BKM im Bereich der kulturellen Bildung und der Kultur- und Kreativwirtschaft entsprechen den Empfehlungen der Enquête-Kommission. Diese mehr als 460 Empfehlungen bestärken uns auf dem Weg, die Rahmenbedingungen für Kultur in Deutschland weiter zu verbessern.“