Bundestag debattiert über Kulturwirtschaft

Die Fraktionen der CDU/CSU, der SPD, der FDP und von Bündnis 90/ Die Grünen wollen die Kulturwirtschaft in Deutschland stärken. Der Bundestag berät in seiner heutigen Sitzung über vier entsprechende Anträge. Alle vier Fraktionen betonen den hohen Stellenwert, den die Kultur inzwischen auch für das Wirtschaftsleben habe. Der Kultursektor erwirtschafte derzeit einen jährlichen Umsatz von rund 82 Milliarden Euro und biete circa 815.000 Menschen einen Arbeitsplatz.

Die Regierungsfraktionen fordern in ihrem gemeinsamen Antrag (16/5110) die Bundesregierung auf, die Kulturwirtschaft als eigenständigen Wirtschafts-, Standort- und Tourismusfaktor anzuerkennen und in ihrer Entwicklung zu unterstützen. In Zusammenarbeit mit den Bundesländern solle sie in regelmäßigen Abständen einen Kulturwirtschaftsbericht erstellen. Dieser Bericht soll alle kulturwirtschaftlichen Initiativen, deren wirtschaftliche Ergebnisse und Potenziale erfassen. Union und Sozialdemokraten wollen zudem erreichen, dass bei allen Gesetzgebungsverfahren in den Bereichen Urheberrecht, Sozialgesetzgebung, Medienordnung und dem Steuer- und Wirtschaftsrecht günstige Rahmenbedingungen für die Kulturwirtschaft geschaffen werden. Außerdem müssten bestehende Existenzgründerprogramme und Beratungsangebote auf die speziellen kulturwirtschaftlichen Anforderungen ausgerichtet werden sowie spezifische Finanzierungsmöglichkeiten für kulturwirtschaftliche Unternehmen, etwa über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), geschaffen werden.

In einem zweiten Antrag (16/5111) fordern CDU/CSU und SPD eine gezielte Förderung der populären Musik in Deutschland. Derzeit konzentriere sich die Förderung durch den Bund vor allem auf die klassische Musik, mehr als 80 Prozent der Haushaltsmittel des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien flössen in diesen Sektor. Da aber gerade Rock-, Pop- und Jazzmusik nach Meinung der Antragsteller einen bedeutenden Beitrag zum kulturellen Leben leisten, müsse die Förderung durch die Bundesregierung eine einheitliche Struktur erhalten und die Kooperation zwischen Institutionen wie dem Deutschen Musikrat, dem Goethe-Institut, der Deutschen Welle, der Kulturstiftung des Bundes und der Deutschen Zentrale für Tourismus ausgebaut werden.

Die FDP-Fraktion fordert die Bundesregierung auf (16/5101), sich im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft innerhalb der EU-Kommission für eine effektivere Förderung aller Branchen der Kulturwirtschaft einzusetzen. Die bisherige einseitige Konzentration auf den audiovisuellen Sektor sei nicht sachgerecht. Auf Bundesebene wollen die Liberalen die Einrichtung eines Querschnittsreferates Kulturwirtschaft erreichen. Dies könne fachübergreifend optimale Bedingungen für diesen Wirtschaftsbereich gestalten. Zudem fordern die Antragsteller die Einführung von innovativen Finanzierungsinstrumenten, etwa Mini-Kredite oder Venture Capital Fonds nach englischem Vorbild, für die Kulturwirtschaft. Dies sei erforderlich, da die Ertragskraft der deutschen Kulturwirtschaft unter dem EU-Durchschnitt liege und seit dem Jahr 2002 um circa zehn Prozent gesunken sei.

Auch die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen (16/5104) setzt sich für die Schaffung eines Querschnittsreferates Kulturwirtschaft ein und will dies im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ansiedeln. Ebenso wie die Regierungsfraktionen fordern die Grünen einen Kulturwirtschaftsbericht. Dieser solle nach dem Vorbild anderer europäischer Länder die Wachstumsbranchen Software- und Computerspiele-Entwicklung einbeziehen. Zudem müsse der kulturwirtschaftliche Sektor durch konkrete Fördermaßen etwa für Messen, Existenzgründer und Ateliers unterstützt werden. Gemeinsam mit den Ländern solle ein Aktionsplan "Kulturwirtschaft" erarbeitet werden, der insbesondere die Situation von Klein- und Kleinstunternehmen berücksichtige.