Deutscher Kulturrat fordert Wiedereinrichtung einer Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“

Morgen, Mittwoch, den 28.09.2005 findet das letzte Treffen der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags „Kultur in Deutschland“ statt. Die Enquete-Kommission hat sich seit ihrer Konstituierung am 13. Oktober 2003 in insgesamt 47 Sitzungen intensiv mit den verschiedenen Bereichen und Facetten des kulturellen Lebens in Deutschland auseinandergesetzt. Es war Aufgabe der Enquete-Kommission zunächst eine Bestandsaufnahme und Analyse zu folgenden Themenfeldern vorzulegen:

• Die öffentliche und private Förderung von Kunst und Kultur – Strukturwandel


• Die wirtschaftliche und soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler


• Kulturlandschaft Deutschland – Kultur als Standortfaktor

Auf der Grundlage der Bestandsaufnahme und Analyse sollten Handlungsempfehlungen für den Deutschen Bundestag entwickelt werden, um die Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur zu verbessern.

Die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ hat insgesamt neun Gutachten vergeben und 19 Fachgespräche und Anhörungen mit Experten aus dem Kulturbereich und mit Wissenschaftlern durchgeführt. In zwei Delegationsreisen in Deutschland und zwei im Ausland hat sie das Wissen vertieft und verbreitet. Dabei war es wichtig - neben Informationen zu strukturellen Fragen - auch mit den Akteuren vor Ort in das Gespräch zu kommen.

Auf Grund der vorgezogenen Bundestagwahl kann die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ ihre Arbeit nicht abschließen. Enquete-Kommissionen können nicht einfach in einer neuen Legislaturperiode fortgesetzt werden, sondern müssen vom Deutschen Bundestag neu eingesetzt werden.

Erste Ergebnisse der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ werden in einem Tätigkeitsbericht zusammengefasst, der voraussichtlich Ende Oktober erscheinen wird. Die Handlungsempfehlungen, das Herzstück der Enquete-Kommissionsarbeit, konnten nicht mehr erstellt werden.

Der Deutsche Kulturrat fordert die Abgeordneten des neuen Deutschen Bundestags auf, zügig erneut eine Enquete-Kommission Kultur einzusetzen, damit an die bestehende Arbeit angeknüpft werden kann und auf der Basis der vorhandenen Arbeit die Handlungsempfehlungen erarbeitet werden können.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates und Sachverständiges Mitglied der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ Olaf Zimmermann sagte: „Es wäre mehr als bedauerlich, wenn am Ende einer intensiven Arbeit, an der neben den Mitgliedern der Enquete-Kommission auch viele Experten und Verbandsvertreter aus dem gesamten Kulturbereich beteiligt waren, nur ein Tätigkeitsbericht übrig bleibt und keine konkreten gesetzgeberischen Schlüsse gezogen werden. Die Handlungsempfehlungen sind das Herzstück jeder Enquete-Kommissionsarbeit. Nur wenn die Enquete-Kommission konkrete gesetzliche Maßnahmen zur Verbesserungen der Rahmenbedingungen für die Künstler, die Kultureinrichtungen, die Kulturvereine und die Kulturwirtschaft dem Deutschen Bundestag vorlegt, kann mit entsprechenden gesetzlichen Initiativen gerechnet werden. Der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ muss deshalb die Chance gegeben werden, ihre begonnen Arbeit in der neuen Legislaturperiode des Deutschen Bundestages abschließen zu können.“