Einrichtung einer Kultur-Enquete im Deutschen Bundestag

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt die Einrichtung der Kultur-Enquete im Deutschen Bundestag. Der Kulturpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Eckhardt Barthel, MdB hat heute bekannt gegeben, dass diese Kultur-Enquete in Kürze eingesetzt wird.

Bereits in seinen Wahlprüfsteinen zur Bundestagswahl 2002 hat der Deutsche Kulturrat gefordert, dass eine vertiefende Untersuchung zur sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler in Auftrag gegeben werden sollte. Die Enquete-Kommission könnte der Ort sein, um eine solche Untersuchung zu veranlassen und die entsprechenden Handlungsempfehlungen für den Bundesgesetzgeber abzuleiten. Dabei sollte die Frage der sozialen Sicherung auch auf andere Kulturberufe ausgedehnt werden. Weitere wichtige Fragen, die eine fundierte Bearbeitung in der Enquete-Kommission verdienen, sind die Zukunft der Kulturfinanzierung und die Auswärtige Kulturpolitik.

Eine Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag muss sich auf die Fragen konzentrieren, bei denen der Bund die Gesetzgebungskompetenz besitzt. Die Situation in den Ländern, Städten und Gemeinden muss mitreflektiert werden. Die Enquete-Kommission sollte aber unter einem Föderalismusvorbehalt arbeiten und sich nicht in die Gestaltungsspielräume einmischen, die in die Zuständigkeit der Länder, Städte und Gemeinden fallen.

Die unterschiedlichen kulturellen Sparten und die verschiedenen Bereiche des kulturellen Lebens sind wie kommunizierende Röhren miteinander verbunden. Der Erfolg der Enquete-Kommission hängt daher davon ab, dass alle künstlerischen Sparten und der gesamte Kultursektor in den Blick genommen werden.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte heute: „Die Enquete-Kommission muss in ihren Handlungsempfehlungen dem Bundesgesetzgeber möglichst konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Rahmenbedingungen von Kunst und Kultur unterbreiten. Das Themenfeld Kultur verleitet schnell dazu, ausschließlich zu diskutieren, welche Bedeutung Kultur für die Gesellschaft hat. Solche Debatten sind am Anfang sehr wichtig, sollten aber nicht im Mittelpunkt der Arbeit der Enquete-Kommission stehen. Die Enquete-Kommission wird sich am Ende daran messen lassen müssen, welche konkreten umsetzbaren Handlungsempfehlungen sie für den Deutschen Bundestag erarbeitet.“