Enquete-Kommission Kultur: Alles für die Katz’ gewesen?

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, setzt sich für die Fortsetzung der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags "Kultur in Deutschland" ein.

Mit der angestrebten Auflösung des Deutschen Bundestages wird im Sommer dieses Jahres auch die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" vorzeitig beendet werden. Eine automatische Weiterführung der Arbeit in der nächsten Legislaturperiode ist in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags nicht vorgesehen. Der nächste Deutsche Bundestag müsste, sollte er eine Weiterarbeit der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" wünschen, erneut im Parlament die Einsetzung beschließen.

Der Deutsche Bundestag hat der Enquete-Kommission am 03. Juli 2003 einen umfassenden Auftrag erteilt. Die Enquete-Kommission soll in ihrer Bestandsaufnahme u.a.:

· die öffentliche und private Kulturförderung untersuchen,
· die Situation der öffentlichen und privaten Kultureinrichtungen analysieren,
· einen Beitrag zu einer detaillieren, einheitlichen und vergleichenden Darstellung der Kulturfinanzierung leisten
· das Verhältnis von freiwilligen und Pflichtaufgaben in den Blick nehmen
· die Arbeitsmarkt- und Auftragslage sowie Aus- und Weiterbildung der Künstlerinnen und Künstler betrachten
· das Einkommen sowie die Alters- und Krankheitsvorsorge darstellen
· die individuelle Künstlerförderung untersuchen
· sich mit der kulturellen Grundversorgung befassen,
· die kulturelle Bildung in den Blick nehmen.

Auf der Grundlage der Bestandsaufnahme soll die Enquete-Kommission Handlungsempfehlungen für den Deutschen Bundestag erarbeiten, die Eingang in die Gesetzgebung finden sollen.

Die Enquete-Kommission hat im Oktober 2003 ihre Arbeit aufgenommen und in zahlreichen Anhörungen sowie durch die Vergabe von Gutachten das Feld abgesteckt.

Am 1. Juni dieses Jahres wird die Enquete-Kommission einen ersten Zwischenbericht vorstellen, der aber nur einen sehr kleinen Ausschnitt des Gesamtauftrags behandeln wird. Der größte Teil des Auftrages besonders die Fragen zur Zukunft der sozialen Sicherung der Künstler, zur Kulturfinanzierung, zur Kulturstatistik und zum Arbeitsmarkt Kultur konnte noch nicht abschließend behandelt werden.

Der Deutsche Kulturrat würde es sehr bedauern, wenn die bisherige Arbeit der elf Abgeordneten sowie elf Sachverständigen Mitglieder der Enquete-Kommission mit dem Ende der Enquete-Kommission zum größten Teil umsonst gewesen sein sollte, da bis zur Auflösung des Deutschen Bundestags kein fundierter Abschlussbericht mehr erstellt werden kann. Viele Bundeskulturverbände haben ihr Know-how in Anhörungen und durch die Bereitstellung von Material der Enquete-Kommission ehrenamtlich zur Verfügung gestellt.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates und Sachverständiges Mitglied der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland", Olaf Zimmermann, sagte: "Die Arbeit der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" ist zu wichtig, als dass sie ohne einen Abschlussbericht mit konkreten Handlungsempfehlungen beendet werden darf. Es ist kaum auszudenken, dass die in den letzten anderthalb Jahren in der Enquete-Kommission geleistete Arbeit mit dem Ende dieser Legislaturperiode für die Katz’ gewesen sein soll. Die Enquete-Kommission muss daher in der nächsten Legislaturperiode erneut eingesetzt werden."