Erklärung der Kulturpolitischen Gesellschaft zum Schlussbericht der Enquete-Kommission

Die Enquetekommission »Kultur in Deutschland« des Deutschen Bundestages hat in ihrem Schlussbericht über 400 Handlungsempfehlungen ausgesprochen, die eine gewichtige Basis für die weitere kulturpolitische Diskussion in Deutschland spielen werden. Ihr Spektrum reicht von der Bedeutung der Kultur als öffentliche Aufgabe über die Kunstförderung und die Lage der Künstler bis zur Kulturwirtschaft und Kulturellen Bildung. So wird etwa eine »Bundeszentrale für Kulturelle Bildung« vorgeschlagen.

Mit ihrer Arbeit hat die Enquete-Kommission »ein gewichtiges Kapitel kulturpolitischer Geschichte der Bundesrepublik Deutschland geschrieben«, so Oliver Scheytt, Präsident der Kulturpolitischen Gesellschaft und Kulturdezernent der Stadt Essen. Mit ihren »Empfehlungen« offeriere die Kommission ein Arbeitsprogramm, das die zentralen Themen und Fragen gegenwärtiger Kultur und Kulturpolitik aufgreift.

Die Kulturpolitische Gesellschaft wird in den nächsten Monaten eine Veranstaltungsreihe organisieren, um die Ergebnisse zu vertiefen. »Als Kulturpolitische Gesellschaft sehen wir es als unsere Aufgabe an, an der Diskussion und Umsetzung der Handlungsempfehlungen mitzuwirken«, schreibt Scheytt in den Kulturpolitischen Mitteilungen, die in der nächsten Woche erscheinen. Der »Schlussbericht« stehe am Anfang »einer intensiven Auswertung und Umsetzung der Handlungsempfehlungen«.

Mit dem Schlussbericht schließt die 22köpfige Enquete-Kommission »Kultur in Deutschland« ihre vierjährige Arbeit ab. In dieser Zeit wurden zahlreiche Experten befragt, rund zwanzig Gutachten eingeholt und aus allen Bereichen und Handlungsfeldern der Kulturpolitik Vorschläge gesammelt. Er richtet sich an alle politischen Ebenen, die Zivilgesellschaft und die Wirtschaft. Denn das »Grundverständnis der Enquete-Kommission war von Beginn an, dass die Kultur in Deutschland eben nicht vorrangig durch Bundesaktivitäten und Bundesrecht, sondern von allen Ebenen, vor allem auch von der kommunalen Kulturpolitik gestaltet wird« (Oliver Scheytt).

Die Kulturpolitische Gesellschaft ist ein überparteiliches Diskussionsforum und ein bundesweiter Zusammenschluss von Fachleuten. Folgende Mitglieder wirkten in der Enquete-Kommission mit: Prof. Dr. Oliver Scheytt, Präsident der Kulturpolitischen Gesellschaft und Kulturdezernent der Stadt Essen, die Vorstandsmitglieder Prof. Dr. Dr. Thomas Sternberg und Monika Griefahn, MdB, sowie Prof. Dr. Susanne Binas-Preisendörfer und Prof. Dr. Dieter Kramer, die im Kuratorium des Instituts für Kulturpolitik der Kulturpolitischen Gesellschaft vertreten sind.