Wo waren die Länder? – Debatte zur Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“

Heute Vormittag diskutierte der Deutsche Bundestag fast zweieinhalb Stunden lang den Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestags.

Die engagierte Debatte wurde ausnahmsweise nicht zu nachtschlafener Zeit, sondern in der so genannten Kernzeit des Parlaments am Vormittag durchgeführt. Die verschiedenen Redner haben immer wieder die große Bedeutung der Länder für die Kultur unterstrichen. Eine Vielzahl der Handlungsempfehlungen aus dem Abschlussbericht richten sich an die Länder.

Trotz der Bedeutung der Debatte über den Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ war die Bundesratsbank leergefegt. Nicht ein einziger Kulturminister eines Landes, nicht ein einziger Kulturstaatssekretär eines Landes, schon gar nicht einer der Ministerpräsidenten, die gleichzeitig auch für das Kulturressort verantwortlich sind, war anwesend.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte hierzu: „Die Länder behaupten gebetmühlenartig, dass sie es seien, die die Verantwortung für die Kultur in Deutschland haben. Wenn aber wie heute Vormittag die Kultur großes Thema im Deutschen Bundestag ist, glänzen sie kollektiv durch Abwesenheit. Verantwortung für die Kultur bedeutet nicht, nur die Verantwortung für die Kultur im eigenen Bundesland zu übernehmen, sondern es heißt, gesamtstaatliche kulturpolitische Verantwortung zu tragen.“