Gemeinsames Eintreten für die Zukunft der Künstlersozialversicherung

Der auf Einladung des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung mit dem Deutschen Kulturrat, dem Spitzenverband der Bundeskulturverbände, einberufene Runde Tisch „Stärkung der Künstlersozialversicherung“ hat sich am 19.04.2005 konstituiert. Am Runden Tisch wirken die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, die Künstlersozialkasse sowie Vertreter der Künstler und der Verwerter künstlerischer Leistungen mit.

Die Künstlersozialversicherung ist eine in Europa einzigartige soziale und kulturpolitische Errungenschaft, für deren Bestand sich die Bundesregierung auch in Zukunft verbürgt.

Kurzfristig wird der Runde Tisch die eingeleiteten Maßnahmen des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung zur Stärkung der Künstlersozialversicherung begleiten. Mittelfristig und langfristig hat sich der Runde Tisch zum Ziel gesetzt, Maßnahmen zu entwickeln, um die Künstlersozialversicherung, auch mit Blick auf anstehende Reformen in der Pflegeversicherung und der Krankenversicherung, zukunftssicher zu machen.

Gemeinsam wollen die am Runden Tisch beteiligten Institutionen dazu beitragen, dass die Künstlersozialversicherung als bedeutende kultur- und sozialpolitische Errungenschaft gestärkt wird. Der Runde Tisch soll es dem Ministerium ermöglichen, Anliegen und Anregungen der Betroffenen zeitnah aufzunehmen und auf der Grundlage der gemeinsamen Diskussion Lösungswege zu finden.

Der Runde Tisch begrüßt, dass die Bundesregierung Maßnahmen zur besseren Erfassung der Verwerter künstlerischer Leistungen eingeleitet hat, um so den Kreis der Künstlersozialabgabepflichtigen zu erweitern. Besonders unterstützt der Runde Tisch nachdrücklich, dass der Künstlersozialkasse mehr Personal zur Erfassung der Verwerter zur Verfügung gestellt werden sollen.