Künstlersozialabgabe sinkt im kommenden Jahr auf 5,5 Prozent

Bundessozialministerin Ulla Schmidt erklärt anlässlich der heutigen Sitzung des Runden Tisches zur Zukunft der Künstlersozialversicherung: "Allen Unkenrufen zum Trotz wird der Abgabesatz für die Künstlersozialabgabe im Jahr 2006 nicht steigen, sondern sinken. Von heute 5,8 auf 5,5 Prozent. Das zeigt: Die Maßnahmen der Bundesregierung, die Künstlersozialversicherung trotz der schwierigen konjunkturellen Lage finanziell zu sichern und Kosten zu begrenzen, waren erfolgreich.

Im Mittelpunkt der Bemühungen steht die Aufgabe, alle Verwerter zur Künstlersozialabgabe heranzuziehen. Leider entziehen sich noch immer zu viele Verwerter ihrer gesetzlichen Abgabepflicht. Das ist unsozial, denn sie sind verantwortlich für den Abgabesatz, den die anderen tragen müssen."

Die Künstlersozialkasse ist bereits in diesem Jahr personell aufgestockt worden, um weitere abgabepflichtige Verwerter neu erfassen zu können. Die Überprüfung von fast 9.600 Adressen hat zur erstmaligen Erfassung von 4.257 abgabepflichtigen Unternehmen geführt. Diese neuen Zahlungen entlasten den Abgabesatz unmittelbar. Für das kommende Jahr ist eine weitere Aufstockung des Personals vorgesehen.

Zur Zukunft der Künstlersozialversicherung sagte Bundessozialministerin Ulla Schmidt: "Wir haben Wort gehalten und den Bundeszuschuss nicht weiter abgesenkt. Er deckt 20 Prozent der Ausgaben der Künstlersozialkasse ab und ist mit rd. 100 Mio. Euro ein großer sozial-, aber auch kulturpolitischer Beitrag des Bundes.
Auch für die Zukunft ist die Künstlersozialversicherung bei uns in guten Händen! "

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Im Deutschen Kulturrat sind sowohl Verbände der Versicherten als auch der Abgabepflichtige zusammengeschlossen. Gemeinsam stehen wir für die Sicherung der Künstlersozialversicherung. Die Absenkung der Künstlersozialabgabe ist ein wichtiges Signal für die Verwerter, dass die Abgabe nicht aus dem Ruder läuft."

Rund 140.000 selbständige Künstler und Publizisten sind derzeit in der Künstlersozialversicherung vor den Lebensrisiken abgesichert. Die Beiträge werden zur Hälfte von den Versicherten und zur anderen Hälfte von den Verwertern künstlerischer und publizistischer Leistungen und durch einen Bundeszuschuss getragen. Die Künstlersozialversicherung ist eine in Europa einzigartige soziale und kulturpolitische Errungenschaft.

Ziel des Runden Tisches ist es, die Künstlersozialversicherung auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zu stärken. Die konstituierende Sitzung hat am 21. April stattgefunden.