Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Monika Grütters, hat am (heutigen) Dienstag in Berlin ihre Forderungen für Reformen im Urheberrecht vorgelegt. Dazu erklärte die Staatsministerin: „Ein ungebändigter digitaler Internetkapitalismus, der nicht zuletzt Ängste vor übermächtigen internationalen Akteuren entstehen lässt, ist mit unserer sozialen Marktwirtschaft unvereinbar. Künstler und Kreative müssten von ihrer Arbeit leben - und nicht nur knapp überleben – können.“
Da die Digitalisierung in den vergangenen Jahren massiv vorangeschritten ist, habe das Urheberrecht im Umgang mit Musik, Filmen, Büchern und sonstigen Werken im privaten Umfeld eine völlig neue Bedeutung erlangt. Die für die analoge Welt entwickelten, bewährten Rechtsgrundsätze im Urheberrecht müssten deshalb auch in der digitalen Welt gelten.
Für die Staatsministerin ist der Schutz des geistigen Eigentums ein fundamentaler Wert für eine freiheitliche Gesellschaft. Dieser Schutz gewährleiste, dass unterschiedliche Ideen, Perspektiven und Meinungen zu Geltung kommen. Auf die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aspekte sollten besonders all jene aufmerksam machen, die einen Bildungs- und Kulturauftrag haben. Vor diesem Hintergrund fordert Medienstaatsministerin Monika Grütters für das Urheberrecht im digitalen Umfeld neue kulturpolitische Maximen.
Die „Kulturpolitischen Forderungen für das Urheberrecht im digitalen Umfeld“ der BKM sind mit Erläuterungen unter www.kulturstaatsministerin.de publiziert.
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