Kulturstaatsministerin Weiss spricht sich für Kultur als Staatsziel im Grundgesetz aus

Am heutigen Mittwoch wird in zweiter und dritter Lesung der Entwurf 2005 für den Haushalt der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) behandelt. Der Umfang des BKM-Haushaltes wird danach beibehalten, und es können zusätzliche positive Akzente gesetzt werden.

In ihrer Rede vor dem Bundestag sprach sich Kulturstaatsministerin Christina Weiss für eine Verankerung von Kultur als Staatsziel im Grundgesetz aus.

Staatsministerin Weiss erklärte: "Eine Kulturnation wie Deutschland kann und darf es sich nicht leisten, diesen essentiellen Bereich in ihrer Verfassung unerwähnt zu lassen." Sie betonte: "Kultur ist eine der lebensnotwendigen Grundlagen unseres Zusammenlebens. Wir können nicht einerseits den Werteverlust unserer Gesellschaft beklagen und andererseits die Kultur mit ihrer prägenden Kraft im Grundgesetz unerwähnt lassen."

Der Haushaltsentwurf sieht für die BKM einen Gesamtumfang von 950,3 Millionen Euro für 2005 vor. Die bisherigen kultur- und medienpolitischen Schwerpunkte sollen fortgeführt, aber auch einige herausragende Projekte stärker oder neu gefördert werden.

Die Stiftung Weimarer Klassik und Kunstsammlungen wird 2005 insgesamt zusätzliche Bundesmittel in Höhe von 3,9 Millionen Euro erhalten. Insbesondere ist nach dem verheerenden Brand der Wiederaufbau der Anna Amalia Bibliothek die vordringliche Aufgabe. Nachdem der Bund 2004 bereits eine Soforthilfe von 4 Millionen Euro zur Verfügung gestellt hat, wird er 2005 den vorgezogenen Baubeginn der Bibliothek mit zusätzlichen 1 Million Euro und in den Jahren 2006 und 2007 mit weiteren 2,5 Millionen Euro finanzieren. Staatsministerin Weiss geht davon aus, dass mit der Verbesserung der Finanzierung nun auch Vorschläge zur Strukturreform innerhalb der Stiftung Weimarer Klassik und Kunstsammlungen wirksam umgesetzt werden können. Außerdem erwartet sie, dass der Freistaat Thüringen und die Stadt Weimar an ihren bisherigen Finanzierungsbeiträgen festhalten.

Für den Neubau der Gedenkstätte "Topographie des Terrors", für die die BKM die Bauverantwortung übernommen hat, wurde eine Verpflichtungsermächtigung für die Jahre 2006 bis 2008 in Höhe von 18,3 Millionen Euro eingestellt. Damit ist sichergestellt, dass die Baumaßnahme zügig umgesetzt werden kann.

Um die notwendige Grundsanierung des Hauses der Kulturen der Welt zu gewährleisten, werden für die kommenden Jahre 8,8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Für die Gedenkfeiern zum 60. Jahrestag der Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Ravensbrück/Sachsenhausen stellt die BKM bis zu 1 Million Euro zur Verfügung. Damit wird Anreise und Aufenthalt der eingeladenen Überlebenden und Befreier gewährleistet, um den Veranstaltungen einen würdigen Rahmen zu geben.

Der Haushaltsansatz für die Kulturstiftung des Bundes beinhaltet für das Jahr 2005 nun auch die Fördermittel für die Kulturförderfonds - Stiftung Kunstfonds, Fonds Darstellende Künste e.V., Fonds Soziokultur und Deutscher Literaturfonds e.V. -, für die ab dem kommenden Jahr die Kulturstiftung des Bundes die Förderzuständigkeit übernommen hat.